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Arbeitnehmerfreizügigkeit

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Am 1. Mai 2011 erhielten die Staatsangehörigen der acht neuen EU-Mitgliedstaaten

  • Estland
  • Lettland
  • Litauen
  • Polen
  • Slowakei
  • Slowenien
  • Tschechien
  • Ungarn

uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit im Bundesgebiet. Die Staatsangehörigen dieser Länder können sich nun ohne Einschränkungen (d. h. unabhängig von Qualifikation, Beschäftigungsdauer und Branche) auf diese Grundfreiheit von Unionsbürgern berufen und im Bundesgebiet eine nicht selbstständige Beschäftigung aufnehmen. Die Verpflichtung vor Aufnahme der Beschäftigung eine Arbeitsgenehmigung-EU einzuholen entfällt somit.

Auch Auszubildende, Zeitarbeitnehmerinnen/-nehmer, Beschäftigte im öffentlichen Dienst und Saisonarbeiterinnen/-arbeiter brauchen keine Arbeitsgenehmigung-EU mehr.

Verlegen Unionsbürgerinnen/-bürger ihren Wohnsitz nach Deutschland, müssen Sie sich wie jeder deutsche Bundesbürger auch, bei dem zuständigen Einwohnermeldeamt anmelden. Dieses setzt sich mit der Ausländerbehörde in Verbindung, das von Amts wegen eine Bescheinigung über das Aufenthaltsrecht ausstellt. Weitere Fragen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit und Arbeitnehmerentsendung beantwortet die Informationsbroschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Für Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten Bulgarien und Rumänien besteht die Arbeitnehmerfreizügigkeit noch nicht. Beschäftigte aus diesen beiden Ländern benötigen im Bundesgebiet weiterhin eine Arbeitsgenehmigung-EU der Bundesagentur für Arbeit.

Für die Erteilung von Arbeitserlaubnissen von Arbeitnehmern aus Drittstaaten ist weiterhin die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) zuständig.

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