Breitband jetzt!

Breitband jetzt!

Gemeinsame Position zur Sicherstellung der flächendeckenden Breitbandversorgung im ländlichen Raum der Handwerkskammer Lüneburg-Stade, der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg und der Industrie- und Handelskammer Stade für den Elbe-Weser-Raum

Schnelle Datenverbindungen entwickeln sich immer mehr zu einem unverzichtbaren Teil unserer Arbeits- und Lebenswelt und zu einem wichtigen Standortfaktor. Erst durch den Einsatz von breitbandigen Telekommunikations- und Internetzugängen werden Unternehmen und öffentlichen Institutionen sowie beruflichen und privaten Anwendern spürbare Zusatznutzen ermöglicht. Nach einer aktuellen Studie gibt es bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen erhebliche Defizite im ländlichen Raum. Gegenüber städtischen Ballungszentren sind die ländlichen Regionen stark benachteiligt. Auch bei den Übertragungsraten bzw. den Verbindungsgeschwindigkeiten sind die Unterschiede signifikant. Um die Voraussetzungen zur Standortsicherung und zum Erhalt bzw. Errichtung neuer Arbeitsplätze zu schaffen, muss eine flächendeckende und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur aufgebaut werden. Wichtige Unternehmensbereiche wie Beschaffung, Vertrieb und Produktion werden zunehmend über eCommerce und eBusiness abgewickelt bzw. unterstützt. Zusätzlich werden die Unternehmen durch gesetzliche Vorgaben veranlasst, das Internet für die betriebliche Organisation zu nutzen (z. B. Steuererklärungen, Meldungen an die Sozialversicherungsträger, ab 2009 Meldungen zur Abfallentsorgung). Voraussetzung für die Nutzung dieser Anwendungen ist eine leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur mit Breitbandtechnik. Die unzureichende, nicht flächendeckende Versorgung mit Breitbandtechnik führt jedoch im ländlichen Raum zu erheblichen wirtschaftlichen Standortnachteilen und behindert die dort ansässigen Unternehmen in ihrer innovativen und wirtschaftlichen Entwicklung. In der Folge kommt es zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen gegenüber solchen Mitbewerbern, deren Kommunikationszugang durch Breitbandversorgung sichergestellt ist, und zu Standortverlagerungen in andere Regionen.

Die Handwerkskammer Lüneburg-Stade, die Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg sowie die Industrie- und Handelskammer Stade für den Elbe-Weser-Raum fordern daher:

1. Die niedersächsische Landesregierung sollte die flächendeckende Versorgung des ländlichen Raums mit Breitbandanschlüssen aktiv unterstützen. Das Versorgungsziel muss explizit in das niedersächsische Raumordnungsprogramm aufgenommen werden.

2. Die niedersächsische Landesregierung muss den Aufbau einer flächendeckenden Breitbandinfrastruktur durch die Nutzung der vorhandenen Strukturfonds unterstützen. Die konkrete Ausgestaltung der Förderprogramme – insbesondere im Ziel 1-Gebiet – muss dem besonderen Bedarf der Region Rechnung tragen. Für die Förderperiode 2007 – 2013 sind für diesen Aufbau explizit Mittel vorzusehen.

3. Die niedersächsische Landesregierung muss eine Initiative zur Förderung des Aufbaus einer möglichst flächendeckenden Breitbandinfrastruktur starten, um somit Niedersachsen als innovativen und attraktiven Wirtschaftsstandort zu stärken. Beispielhafte Projekte wie das Breitband-Kompetenzzentrum Osterholz-Scharmbeck sind zu unterstützen.

Lüneburg/Stade, 22. März 2007